Montag, 19. Oktober 2009

Die Schweinegrippe auf der Farm der Tiere

Bisweilen frage ich mich, was die ganze Aufregung eigentlich soll. Der H1N1-Impfstoff Pandemrix enthält Wirkverstärker und ein quecksilberhaltiges Konservierungsmittel. Gut. Und weiter? Ein Blick in die Liste der Bestandteile des Wirkverstärkers AS03 enthüllt verblüffend Triviales: Squalen (das jeder Mensch über dessen 0,1-0,7%igen Anteil an Olivenöl in deutlich größeren Mengen aufnimmt aufnimmt als über eine Impfung), Polysorbat 80 (auch bekannt aus Lebensmitteln als Emulgator 433) und Tocopherol (ein Sammelbegriff für die vier bekanntesten Vitamin-E-Varianten). Schockiert?
Fairerweise sei hinzugefügt, dass die Verabreichung von Squalen in Form eines Impfstoffs unter Umständen zu Nebenwirkungen führen kann. Gerade bei Schwangeren, Kindern und anderen Risikogruppen kann das zu einer ungewollten Gefährdung führen und sollte ausgeschlossen werden.

Die Impfstoffbeschaffung der Bundesregierung erfolgte zeitlich bereits deutlich vor jenem Zeitpunkt, an dem absehbar war, in welchem Umfang die Versorgung mit Impfstoffen notwendig werden würde und welche Produktionskapazitäten dafür bereitgestellt werden müssten (Wir erinnern uns: um ohne Wirkverstärker auszukommen, muss eine hinreichend hohe Anzahl an Viren zur Verfügung stehen. Diese aber zu züchten ist nicht ganz so einfach). Folgerichtig zu einem Zeitpunkt, zu dem noch keine Diskussion um die umstrittenen Wirkverstärker wogte.
Zudem kann man getrost und mittelbar polemisch davon ausgehen, dass das Bundeskabinett (genau genommen das Bundesinnenministerium) kaum über die nötige Kompetenz verfügt, die Inhaltsstoffe der einzelnen Präparate zu beurteilen und ihre politische Tragweite zu erfassen. So gesehen ist die Beschaffung des Celvapan für die Bundesbeamten vermutlich wirklich lediglich eine vor Monaten gefallene wirtschaftliche Entscheidung.

Unglücklich ist sie deswegen dennoch. Im Zuge der aufgekommenen – und in meinen Augen streckenweise völlig überzogenen – Diskussion um die Wirkverstärker des Pandemrix-Präparats kann die Veröffentlichung solcher Informationen nur auf eine Weise enden: mit einem Aufschrei der Empörung ob der augenscheinlichen Ungleichbehandlung. Die medialen Kollegen tragen ein nicht unerhebliches Scherflein dazu bei.
Damit ist weder der Impfkampagne selbst geholfen noch den Menschen, die jetzt vielleicht nicht impfen gehen und es aber dennoch brauchen. Geschickter wäre es gewesen, schon in den ersten Zügen der Debatte den Impfstoff Celvapan in aller Stille den Ländern zur Versorgung von Schwangeren und Kindern zur Verfügung zu stellen und sich selbst Pandemrix zu beschaffen. Aber auch in punkto Feingefühl war Dr. Schäuble noch nie mit einem besonderen Talent gesegnet.

Montag, 28. September 2009

Rein rechnerisch...

...kommt mir das hier durchaus schleierhaft vor:

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wurde zum Stimmenkönig Bayerns. Der CSU-Politiker erzielte in seinem Wahlkreis Kulmbach 68,1 Prozent der Erststimmen und löst damit den Straubinger Bäckermeister und Bundestagsabgeordneten Ernst Hinsken ab. Der Niederbayer hatte 2005 noch 74,6 Prozent der Wähler hinter sich gebracht, jetzt waren es noch 55,4 Prozent.

In allen anderen Belangen übrigens auch.

Sonntag, 27. September 2009

Vom Verdienen und vom Verdienten

Es war am U-Bahnhof Kurfürstenstraße, als ich die Ergebnisse der 18:15-Uhr-Hochrechnung erfuhr. Mein Blick glitt dabei über den beinah verwaisten Bahnsteig und blieb an einem Mann hängen, der in etwa genauso unmotiviert auf einer der Wartebänke saß, wie sich der beste Ehemann von allen am Telefon anhörte: Der Blick starr ins Nirgendwo gerichtet, den Kopf auf der Hand gebettet. Die ganze Gestalt drückte eine umfassende Schwermut aus. Es war eine so treffende Allegorie. Und so bitter.

Jedes Land kriegt, was er verdient. So schwer diese Pille zu schlucken ist, sie ist der Schuh, den wir uns anziehen müssen. Das deutsche Wahlvolk hat sich für noch mehr Überwachung ausgesprochen, für eine Zwei-Klassen-Krankenvorsorge, für Studiengebühren und so viele unangenehme Dinge mehr. Vier Jahre lang bleibt uns nichts mehr als zu hoffen, dass die FDP ihre Wahlkampfziele nicht durchsetzen kann. Vier Jahre lang bleibt uns zu hoffen, dass Schäuble nicht noch paranoider wird als er ohnehin schon ist. Vier Jahre lang bleibt uns zu hoffen, dass die Länger in ihrer Hochschulpolitik weit mehr Augenmaß beweisen als das beispielsweise in NRW oder Bayern der Fall war. Möge der Schaden, den die neue Bundesregierung dem Land zufügt, nicht allzu groß sein. Möge er reversibel sein.

Für alle, die ermutigende Worte erwartet haben: heute nicht mehr. Später dann. Vielleicht morgen.

Was bleibt

Die unerschöpfliche Wahlberichterstattung hat uns nicht nur heute Abend begleitet. Sie wird es auch noch ein paar Tage tun. Und vermutlich wird eine Botschaft immer wieder auftauchen: die Sozialdemokraten haben sich zu weit von der Sozialdemokratie entfernt. Das Kernstatement ihrer Politik ist untergegangen in der Zeit der Regierung. Was in Erinnerung bleibt ist die Anpassung an die CDU. Lafontaine hat durchaus Recht, wenn er sagt, dass die SPD zur neuen Union geworden ist. Und zwei Parteien der gleichen Couleur braucht der Wähler nicht.

Ich komme nicht umhin, dieser Einschätzung zuzustimmen. In welchem Umfang ist noch offen und wird sich vermutlich erst nach Wochen der Rekapitulation zeigen. Aber die Linke Kerstin Kaiser hat mir ihren Anstoß heute gegeben.
Vielleicht haben die kommenden vier Jahre Opposition auch ihre Vorzüge. Vielleicht nutzt die SPD diese Zeit, um wieder zu einer profilierten Politik jenseits der Anpassung an die große Koalition zu finden. Vielleicht schafft sie es, ihre Basis wieder zu mobilisieren.
Dazu allerdings gehört zuerst einmal eine gehörige Portion Selbstreflexion. Und diese darf und soll durchaus kritisch sein. Alter Gesichter könnten diesem Prozess unter Umständen mehr schaden als nützen.

Der Abend der SPD

Ich habe den heutigen Abend im Willy-Brandt-Haus verbracht. Nach dem Unterhaltungswert darf gern gefragt werden. Ich darf sagen, ich fand es gar nicht schlecht. Allerdings muss ich hinzufügen, dass ich erst nach 19 Uhr dort eingetroffen bin. Die kollektive Fassungslosigkeit, so es sie gegeben hat, war da schon gegangen.
Ebenfalls verpasst habe ich die Parteispitze. Vielleicht erklärt das die Atmosphäre, die mehr an eine bourgeoise Gartenparty denn an eine verlorene Wahl erinnerte. Die einzig wirklich politisch angehauchten Momente waren ein Applaus für Platzeck (als er die in der Landtagswahl so grandios gescheiterte DVU erwähnte) und der unvermeidliche Buh-Ruf, als Westerwelle auf der Großbildleinwand erschien. Nicht zu vergessen ist hierbei ein Moment, den ich auf dem Weg zum Presse-Eingang erleben durfte: Eine junge Dame von der Security fragte, im Übrigen nach Steinmeiers und Münteferings Rede, ob „die“ denn jetzt verloren hätten.

Innerhalb des Willy-Brandt-Hauses war es voll, belebt, man möchte fast sagen: von gelöster Stimmung. Das lag natürlich an der Abwesenheit der Parteispitze und an der beinah massenhaften Präsenz der Vertreter des deutschen Feuilletons. Aber auch geladene Gäste und Parteimitglieder schienen die Niederlage nicht so schwer zu nehmen, wie ich das erwartet hatte. Möglicherweise hatte man den Moment tiefgreifender Schockstarre schon hinter sich. Oder er wird noch folgen.

Bezeichnend und irgendwie auch belustigend war die Auswahl der Speisen: Chili con Carne und Currywurst in Porzellan. Noch bevor ich mein Abendessen in der Hand hatte, drängte sich mir der Gedanke an die Allegorie auf: der Spagat zwischen Arbeiterklasse und Bürgertum. Die Currywurst wurde von einem Koch in weißer Uniform mit hoher Mütze ausgegeben.
Ich habe übrigens überaus lokalpatriotisch gegessen: zur Wurst gab es Berliner Pilsener.